Ein Taxifahrer überschritt die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 64 km/h, weil er befürchtete, sein betrunkener Fahrgast werde sich Erbrechen. Er wurde geblitzt und erhielt einen Bußgeldbescheid über 440 Euro und zwei Monate Fahrverbot. Dagegen wendet sich der Taxifahrer, es sei ein Notfall gewesen.
Ein Landwirt beschloss sein Kalb zu einem befreundeten Kollegen zu bringen. Er packte es kurzerhand auf sein Motorrad, hielt das Kalb mit einer Hand fest, während er mit der anderen Hand lenkte. Der Landwirt geriet in eine Polizeikontrolle. Das Kalb wollte aber gar nicht vom Motorrad runter...
Während der Fahrt löste sich der Baumwollschal einer Kart-Fahrerin und wickelte sich um die Hinterachse des Karts. Die Kart-Fahrerin erlitt hierdurch lebensbedrohliche Verletzungen. Das OLG Oldenburg befasst sich in seinem Urteil (14 U 37/14) mit der Verkehrssicherungspflicht des Kart-Bahn-Betreibers.
Ein Mann aus Berlin verlangt von einer Fluggesellschaft einen Schadensersatz in Höhe von ca. 25.000 Euro, weil er auf dem Weg zur Bushaltestelle einen lauten Knall von einem Flugzeug vernahm und dadurch bei ihm ein Schockzustand und eine Taubheit auf dem linken Ohr ausgelöst worden war.
Frage: Auf unseren Parkscheinen steht immer, dass man sie gut sichtbar hinter die Windschutzscheibe legen soll. Aber wie ist es eigentlich bei Schneefall? Bekomme ich einen Strafzettel, wenn man den Schein wegen der Schneeschicht nicht sieht?
Das bloße Aufstellen einer kleinen Sitzbank in den Umkleidekabinen eines Schwimmbades stelle keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht dar, da die Bank bei sachgerechter Nutzung keine Gefahrenquelle ist, so das Urteil des AG München. Eine allgemeine Verpflichtung zur Verschraubung der Bank bestehe nicht.
Das LG Berlin hat durch Urteil (15 O 601/12) 16 Klauseln einer Herstellergarantie, die Apple für seine Produkte verwendete, für unzulässig erklärt. Von einer besonderen Zusatzleistung könne keine Rede sein, wenn die Garantie nur halb so lang sei wie die gesetzliche Gewährleistungspflicht des Verkäufers.
Wo viel Schnee liegt und Flächen vereist sind, werden Gehwege oftmals mit Granulat-Salz-Gemisch gestreut. Ein Anwohner ärgerte sich aber darüber, dass seine Schuhe durch das Streugut beschädigt werden und verlangte von der Stadt den Schaden seiner Schuhe ersetzt.
In einem Restaurant hat ein Mann um die Benutzung der Toilette gebeten, was im auch gestattet wurde. Allerdings nutze der Mann die Toilette nicht sachgemäß und setzte seinen Haufen mitten auf den geschlossen Toilettendeckel.
Der Angeklagte nahm sich ein Taxi und geriet in eine Verkehrskontrolle. Im Rahmen der Kontrolle musste er aus dem Fahrzeug aussteigen. Dabei fiel den Polizisten eine unnatürliche Ausbuchtung in seiner Hose auf. Die Polizei ließ sich das nicht entgehen und schaute nach...