Zusammenstoß - Bei einem ungeklärten Zusammenstoß zwischen einem nicht angeleinten Hund und einem Radfahrer kann dies zu Lasten des Hundeeigentümers gehen.
Ein Nachbar installierte eine Kamera an seinem Fensterbrett, um den eigenen Hauseingang eines Mehrfamilienhauses zu überwachen. Grund dieser Installation waren mehrfache kriminelle Übergriffe in diesem Bereich und die erhoffte Verhinderung weiterer Straftaten.
Aus der Reihe kuriose Urteile haben wir diese Entscheidung in Reimversen entdeckt. Jura hat auch seine lustigen Seiten. Besonders treffend finden wir den Schluss-Satz des Richters. Urteil des Amtsgerichts Oldenburg vom 16. März 1987, Az. 3 C 443/86.
(juravendis) Das OLG Hamburg hat mit seiner Entscheidung grünes Licht für den Vertrieb glucosamin- und chondroitinhaltiger Nahrungsergänzungsmittel gegeben - jedenfalls für solche, bei denen die Tagesdosis von Glucosamin unterhalb von 1.250 mg und von Chondroitin nicht über 1.200 mg pro Tag liegt.
Kaufrecht - Im vorliegenden Fall hatte der Bundesgerichtshof darüber entschieden, dass die Aufforderung eines Käufer an den Verkäufer, einen Schaden "umgehend" zu beheben ohne konkrete Fristsetzung ausreichend ist. Danach kann dieser den Schaden von einem Drittunternehmen beseitigen lassen und dem Verkäufer in Rechnung stellen.
Beschluß des Bundesrat - Nach den besorgniserregenden Amokläufen und Schießereien an Schulen sowohl in den USA als auch bei uns in Deutschland – zuletzt machte die Albertville-Realschule in Winnenden mit insgesamt 16 Toten traurige Schlagzeilen – hat der Gesetzgeber nun reagiert. Am 10.Juli 2009 hat der Bundestag eine Verschärfung des Waffenrechts beschlossen.
TIER-TV - Gibt es eine Haustiermeldepflicht für Mieter? Wer zahlt, wenn die umtriebige Katze in Nachbars teuren Blumenrabatten wildert? Und wer, wenn Jogger über Hunde stolpern? Gerichtsurteile sind häufig kompliziert und nicht selten kurios. Unterm Strich bleibt meist nur eine Frage wirklich verständlich: Wer muss zahlen?
(Rechtsindex) - Die warme Jahreszeit ist endlich da und manch Vogelfreund stellt seine Lieblinge auf Terrasse oder Balkon. Das so ein Papagei mühelos 70 Dezibel erreichen kann ist nicht jedermanns Sache und schnell entsteht daraus ein Nachbarschaftsstreit, der oft vorm Richter landet. Wie die Gerichte die Papageienhaltung sehen, erläutert Ihnen nachfolgend das Internetportal Rechtsindex.de
Fitnessgeräte in Studios oder therapeutischen Einrichtungen sollten nicht ohne ausdrückliche Einweisung durch geschultes Fachpersonal in Betrieb genommen werden, rät die Victoria Versicherung.
Hoher Spritverbrauch - Teils bis zu 33 Prozent liegt der tatsächliche Spritverbrauch bei der Mehrheit der Automodelle in Deutschland über den offiziellen Angaben der Hersteller, kritisiert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in Berlin. Viele Autokäufer monieren dann den zu hohen Spritverbrauch ihres neuen Autos.
