Urteile zu Drogen
Zu Drogen wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Noch einmal richtig hart feiern - Konsum harter Drogen auf Festival
Verkehrsrecht | Erstellt am 26. Januar 2019
Im Gegensatz zu Alkoholkonsum kommt es bei der Einnahme harter Drogen nicht darauf an, ob der Betroffene unter Drogeneinfluss Auto gefahren ist und sich selbst in der Lage sieht, auch zukünftig zwischen ...
2. Urteil: Kriminalamt verlangt von Drogendealer nach Scheinkauf Rückzahlung des Kaufpreises
Recht & Urteile | Erstellt am 20. Februar 2015
Das Kammergericht Berlin hat sich in seinem Urteil (27 U 112/14) über die zivilrechtlichen Folgen eines Schein-Drogendeals zwischen einem Drogenhändler und einem Scheinkäufer des Kriminalamts befasst. ...
3. Urteil LG Heidelberg: Anordnung eines Drogentests durch die Agentur für Arbeit
Recht & Urteile | Erstellt am 07. Oktober 2013
Die Anordnung eines Drogentests durch die Agentur für Arbeit sei nur dann rechtmäßig, wenn es aus dem Verhalten der Antragstellerin oder sonst zugänglichen Informationen konkrete Hinweise auf eine ...
4. Verwaltungsgericht Koblenz: Polizeiausbildung und Drogenkonsum
Verwaltungsrecht | Erstellt am 28. August 2013
Ein Drogenkonsum eines Beamten stehe generell nicht im Einklang mit den für den Polizeiberuf geforderten persönlichen Eigenschaften. Auch wenn sich der Antragsteller noch in der Ausbildung befinde, sei ...
5. Ständiger Abbruch der Drogenentwöhnung - Keine weitere Kostenübernahme
Sozialrecht | Erstellt am 03. April 2013
... Eine weitere Behandlung wurde nun verneint. Ein 34-jähriger Strafhäftling, der mit einem Eilantrag zum wiederholten Mal die Kostenzusage für eine Drogenentwöhnungstherapie erstreiten wollte, unterlag ...
6. Busfahren und Drogenkonsum - Fristlose Kündigung
Arbeitsrecht | Erstellt am 23. November 2012
Fahrgäste benachrichtigten die Polizei wegen einer auffälligen Fahrweise des Busfahrers. Ein Drogenschnelltest ergab ein positives Ergebnis. Die BVG kündigte daraufhin das Arbeitsverhältnis fristlos ...
7. Drogenfahrt - Strafverfahren eingestellt - Abnahme von Fingerabdrücken?
Verkehrsrecht | Erstellt am 19. Dezember 2011
Wer unter Drogeneinfluss Auto fährt, muss damit rechnen, dass die Polizei von ihm trotz Einstellung des Strafverfahrens eine erkennungsdienstliche Behandlung verlangen darf. Der Sachverhalt Der ...
8. Fahren unter berauschenden Mitteln – Grenze der Strafbarkeit bei sog. Drogenfahrten wegen Zeitablaufes, OLG Frankfurt aM
Verkehrsrecht | Erstellt am 26. Oktober 2010
Konsumenten von weichen oder harten Drogen meinen oft, danach unter Drogeneinfluss mit dem Auto fahren zu müssen. Bekanntlich ist dieses Vorgehen bei "harten" Drogen nahezu sofort bzw. bei "weichen" Drogen ...
9. Verweigertes Drogenscreening rechtfertigt Fahrerlaubnisentzug
Verkehrsrecht | Erstellt am 10. März 2010
Amphetamin - Wer sich nach dem Auffinden von Rauschmittel einem Drogentest verweigert, muss mit dem Entzug seiner Fahrerlaubnis rechnen. Der Sachverhalt Am Haupteingang eines Campingplatzes wurde ...
10. Entziehung der Fahrerlaubnis bei Drogenkonsum?
Verkehrsrecht | Erstellt am 21. Oktober 2009
Bielefeld/Berlin (DAV). Wenn ein Autofahrer zwar Amphetamine konsumiert hat, aber unklar ist, ob die Drogen zur Fahruntüchtigkeit geführt haben, dann darf ihm die Fahrerlaubnis nicht vorläufig entzogen ...
11. Handel mit Rauschgift rechtfertigt Kündigung des Mietverhältnisses
Mietrecht | Erstellt am 10. Februar 2019
... Ermittlungsverfahren wegen Drogenhandelns gegen Bewohner in der sog. "Platensiedlung" in Frankfurt am Main, welche die Wohnungsgesellschaft zum Anlass für die außerordentliche Kündigung der betroffenen ...
12. Jobcenter: Mehrkosten durch Umzug in ein "besseres" Wohngebiet abgelehn
Sozialrecht | Erstellt am 09. Dezember 2018
... in der Stadt darstellte. Seit mehreren Jahren kam es dort zu vermehrten Polizeieinsätzen u.a. wegen Ruhestörungen und Sachbeschädigungen. Es wurden (illegale) Drogen sowohl konsumiert als auch an- und ...
13. Marihuana - Der etwas erhöhte Eigenbedarf von 15 g pro Tag
Strafrecht | Erstellt am 14. Oktober 2018
... in nicht geringer Menge zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren zur Bewährung. Dem Verurteilten wurde aufgegeben, für weitere 6 Monate sich Drogentests zum Nachweis fortbestehender Abstinenz zu unterziehen ...
14. Russisch Roulette: Kopfschuss mit einem Wattestäbchen
Strafrecht | Erstellt am 24. September 2018
... dass er seit Jahren drogensüchtig sei. Er habe bereits im Alter von 13 bis 14 Jahren begonnen, Marihuana zu konsumieren. Später seien härtere Drogen hinzugekommen. Er werde substituiert und nehme Polamidon ...
15. Teningen: Lebenslange Freiheitsstrafe für Mord an Ex-Freundin und Sohn
Strafrecht | Erstellt am 21. April 2018
... Die sachverständig beratene Große Strafkammer hat keine Beeinträchtigung der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit feststellen können. Der Angeklagte stand weder unter Alkohol noch unter Drogen. Di ...
16. Bei Fahren ohne Fahrerlaubnis muss auch mit der Einziehung des Autos gerechnet werden
Strafrecht | Erstellt am 09. Februar 2018
... einmal vor mehr als zehn Jahren eine Bewährungsstrafe wegen unerlaubten Erwerbs von Drogen verhängt worden, die er aber wegen guter Führung nicht antreten musste. Zuletzt wurde im Oktober 2016 ein ...
17. Der Hustensaft als Fahrerlaubnisretter
Verkehrsrecht | Erstellt am 01. November 2017
... Ferner habe auch die Polizei nicht von einem Husten des Antragstellers bei der Verkehrskontrolle berichtet, sondern von festgestellten drogentypischen körperlichen Beeinträchtigungen. Gericht: Verwaltungsgericht ...
18. Berufungsgericht: "Das Urteil des Amtsgerichts ist eine Frechheit...
Recht & Urteile | Erstellt am 22. Januar 2017
... und unter Drogeneinfluss fuhr der Angeklagte mit einem BMW auf die Gruppe zu. Plötzlich beschleunigte er sein Fahrzeug und rammte einen Fiat, hinter dem sich zwei Jugendliche befanden. Bei einem Jugendlichen ...
19. Darf ein in Deutschland geborener marokkanischer Staatsbürger ausgewiesen werden?
Verwaltungsrecht | Erstellt am 29. August 2016
... es bestehe die erhebliche Gefahr, dass der Kläger auch in Zukunft schwere Drogendelikte begehen werde. Das daraus resultierende öffentliche Ausweisungsinteresse wiege nach Würdigung aller Umstände ...
20. Amphetaminkonsum & Fahrerlaubnisentzug - Was sich Erwischte so alles einfallen lassen...
Verkehrsrecht | Erstellt am 03. Juli 2016
... mit Sofortvollzug die Fahrerlaubnis. Dagegen wandte sich der Mann mit einem Eilantrag an das Verwaltungsgericht Neustadt. Er machte geltend, er konsumiere niemals Drogen und habe das auch vor der Verkehrsteilnahme ...
21. Auch bei kleiner Menge Amphetamin im Blut: Führerscheinentzug
Verkehrsrecht | Erstellt am 30. April 2016
... die Polizei kontrolliert, wegen des Verdachts auf Drogenkonsum wurde eine Blutprobe veranlasst. Im toxikologischen Gutachten der Universitätsklinik Mainz wurde eine Konzentration von 0,018 mg/L Amphetamin ...
22. Urteil: 100g Crystal Meth für den Eigenbedarf?
Strafrecht | Erstellt am 25. Februar 2016
Ein Italiener kam aus Rom, um in Tschechien Drogen zu besorgen und wurde dann kurz vor München von der Polizei erwischt. Knapp 100g Crystal Meth in feinster Qualität hatte er im Auto versteckt. Dies ...
23. Blutprobe & Richtervorbehalt - Polizist ignoriert richterlichen Eildienst
Verkehrsrecht | Erstellt am 21. Februar 2016
... vor, die nach Beschluss des OLG Naumburg zu einem Beweisverwertungsverbot führt. Der Sachverhalt Der Betroffene geriet in eine Verkehrskontrolle und es wurde ein Drogenschnelltest durchgeführt, dem ...
24. BtMG: Psychoaktive Kräutermischung führt zum Fahrradfahrverbot
Verkehrsrecht | Erstellt am 01. Februar 2016
... starken Risikopotentials verbiete sich von vornherein eine Gleichbehandlung derartiger synthetischer Drogen mit THC. Von solchen Stoffen gehe für den Straßenverkehr ein signifikant höheres Risiko aus, ...
25. Personenkontrolle durch Bundespolizei - War die Hautfarbe entscheidend?
Recht & Urteile | Erstellt am 05. Januar 2016
... Hautfarbe angeordnet worden sei. Die Beklagte habe nachvollziehbar ihre Lageerkenntnisse betreffend Straftaten (insbesondere Drogendelikte und Gepäckdiebstähle, vor allem durch männliche Täter aus ...
26. Urteil BtMG - Speed im Blut und die Berufung auf Appetitzügler
Verkehrsrecht | Erstellt am 29. November 2015
... der Betreffende nicht unter Drogeneinfluss am Straßenverkehr teilgenommen hat. Das Verwaltungsgericht Neustadt (Urteil, Az. 1 K 338/15.NW) schenkte seinem Vortrag schon deshalb keinen Glauben, weil ...
27. Blitzer: Auswertung von Geschwindigkeitsmessdaten durch private Unternehmen
Verkehrsrecht | Erstellt am 23. November 2015
... beispielhaft verwies das Oberlandesgericht auf die Auswertung von Blutproben zur Bestimmung der Alkoholkonzentration oder zum Nachweis des Konsums illegaler Drogen, auf die Analyse von Gewebeproben zur ...
28. Privater Gebrauchtwagenkauf: Wer haftet bei einer Probefahrt?
Verkehrsrecht | Erstellt am 16. September 2015
... unter Drogeneinfluss steht. Sinnvoll ist auch die Regelung, keine weiteren Personen, Sachen oder Tiere während der Fahrt zu befördern. Über die Haftung bei Unfällen sollten klare Absprachen getroffen ...
29. Urteil: Techno-Club in Ludwigshafen nach Razzia geschlossen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 08. August 2015
Insbesondere in den Toilettenanlagen des Musikclubs seien Drogen konsumiert und gedealt worden. Es gab zwei Schlangen auf der Herrentoilette: eine Warteschlange für die Notdurft und eine weitere Schlange ...
30. Schwurgericht: Kein versuchter Totschlag
Strafrecht | Erstellt am 12. Juli 2015
... mit einem Küchenmesser. Die Angeklagte war zum Zeitpunkt der Tat krankheitsbedingt davon überzeugt, ihr Ehemann würde sie betrügen und ihr heimlich Drogen verabreichen. Sie stach insgesamt fünfmal ...
31. Mutter (71) und Sohn (44) wegen Kokainhandels verurteilt
Strafrecht | Erstellt am 04. Juni 2015
Das Landgericht Osnabrück hat den 44-jährigen Angeklagten und dessen 71-jährige Mutter wegen verschiedener Betäubungsmitteldelikte zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Angeklagten haben in fünf ...
32. Arzt verschreibt 900 Tabletten Flunitrazepam innerhalb fünf Tagen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 13. Mai 2015
... ach der ihm bekannten "Drogengeschichte" seines Patienten hätte sich der Arzt vergewissern müssen, dass ein Beigebrauch von Drogen nicht vorlag. Daneben beachtete er wesentliche Bestimmungen des Betäubungsmittelrechts ...
33. Aberkennung des Rechts von einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen
Verkehrsrecht | Erstellt am 25. April 2015
Der EuGH hat entschieden, dass einem Führerscheininhaber von einem anderen Mitgliedstaat das Recht abgesprochen werden kann, in seinem Hoheitsgebiet zu fahren, nachdem er dort einen Verkehrsverstoß begangen ...
34. Langjährige Jugendstrafe wegen tödlichen Messerstiches am Alexanderplatz
Strafrecht | Erstellt am 02. März 2015
... habe der Angeklagte eine Begleiterin des 30-Jährigen beleidigt, worauf dieser ihn zur Rede gestellt habe. Bei der Tatbegehung habe der Angeklagte unter dem Einfluss von Drogen gestanden. Die Verantwortung ...
35. Autofahrt nach Cannabiskonsum mit einem THC-Wert von 1 ng/mL
Verkehrsrecht | Erstellt am 19. Februar 2015
... Verkehrskontrolle unterzogen. Ein freiwillig durchgeführter Drogenvortest verlief positiv auf THC. Deshalb wurde dem Antragsteller eine Blutprobe entnommen. Die Auswertung dieser Probe ergab, dass der ...
36. BVerfG: Fehlende richterliche Anordnung bei einer Blutentnahme
Verkehrsrecht | Erstellt am 14. Februar 2015
... ein Drogenschnelltest durchgeführt. Dieser reagierte positiv auf Amphetamin und Methamphetamin. Daraufhin ordnete die Polizei ohne Einschaltung eines Richters eine Blutentnahme an. Die so entnommene Blutprobe ...
37. Unnatürliche Ausbuchtung in der Hose
Recht & Urteile | Erstellt am 20. Januar 2015
Der Angeklagte nahm sich ein Taxi und geriet in eine Verkehrskontrolle. Im Rahmen der Kontrolle musste er aus dem Fahrzeug aussteigen. Dabei fiel den Polizisten eine unnatürliche Ausbuchtung in seiner ...
38. Urteile 2014 - Autofahrer und Verkehr
Verkehrsrecht | Erstellt am 18. Januar 2015
Jedes Jahr ereignen sich Tausende von Verkehrsverstößen. Das Gros der Regelverletzungen bezieht sich auf Geschwindigkeitsübertretungen, gefolgt vom Fahren unter Alkohol- und Drogeneinfluss und Vorfahrtverletzungen. ...
39. Jemand hat mir Speed (Amphetamine) ins Getränk geschüttet - Fahrerlaubnis entzogen
Verkehrsrecht | Erstellt am 10. Dezember 2014
Grundsätzlich seien die Voraussetzungen für die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeuges erfüllt, wenn der Inhaber einer Fahrerlaubnis - objektiv - Drogen zu sich nehme. Die Glaubhaftmachung ...
40. Aufsatz: "Jugendstrafrecht" und "Kriminologi
Strafrecht | Erstellt am 16. November 2014
... Erziehung aufgrund einer schlechten Eltern-Kind-Beziehung, Alkohol-/Drogen- oder negativer Einfluss von Peers oder ein zu hohes Anspruchsniveau, um nur einige zu nennen. Der folgende Aufsatz setzt sich ...
41. Kein polizeirechtliches Aufenthaltsverbot wegen Zugehörigkeit zur Trinker- und Obdachlosenszene
Verwaltungsrecht | Erstellt am 02. Juni 2014
... Somit ist ein polizeirechtliches Aufenthaltsverbot nicht gerechtfertigt. Aufenthaltsverbot Der Erlass eines Aufenthaltsverbots mag zur polizeilichen Bekämpfung der Drogenszene ein zulässiges Mittel ...
42. Vergleichsabschluss zum Erhalt der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum
Verkehrsrecht | Erstellt am 19. Januar 2014
... 24.07.2013 festhielt. Ausführlich wurde in der Verhandlung erörtert, warum die vom Betroffenen selbst in Auftrag gegebenen Drogenscreenings nicht in der Lage seien, eine möglicherweise wieder gewonnene ...
43. BVerwG-Urteil: Gelegentlicher Mischkonsum von Cannabis und Alkohol - Fahrerlaubnisverlust
Verkehrsrecht | Erstellt am 15. November 2013
... davon Rechnung tragen, ob - wie der Verwaltungsgerichtshof angenommen hatte - die Bereitschaft des Mischkonsumenten, zwischen Drogenkonsum und Teilnahme am Straßenverkehr zu trennen, nicht hinter der ...
44. Schulausschluss eines Schülers - Der "unechte" Joint mit "Legal Highs
Verwaltungsrecht | Erstellt am 20. August 2013
Ein Schüler kann nicht nur dann von der Schule ausgeschlossen werden, wenn er in der Schule illegale Drogen verkauft, sondern bereits dann, wenn er einen dahingehenden Anschein bewusst erweckt oder wenn ...
45. Gefälschte Therapiebescheinigungen zur Erlangung einer positiven MPU - Fahrerlaubnis wieder weg
Verkehrsrecht | Erstellt am 12. Juli 2013
Nimmt ein Kraftfahrer an einer Beratungsmaßnahme bei einem Drogentherapeuten und einer MPU teil und erlangt dadurch wieder die Fahrerlaubnis, kann diese erneut entzogen werden, wenn sich nachträglich ...
46. Urteil Haftung - Spezialeinsatzkommando (SEK) verursacht Schäden
Recht & Urteile | Erstellt am 18. April 2013
... muss, dass die Wohnung für die Begehung von Straftaten, die Lagerung von Diebesgut oder von Drogen benutzt wird oder werden soll, und er gleichwohl den Mietvertrag abschließt oder von einem Kündigungsrecht ...
47. Ausweisung trotz Geburt in Deutschland
Recht & Urteile | Erstellt am 10. April 2013
... erste stationäre Therapie wurde seitens der Klinik aus disziplinarischen Gründen (mangelnde Bereitschaft zur Drogenabstinenz, schlechte Therapiemotivation, Alkoholrückfall) beendet. Die zweite stationäre ...
48. Urteil: Identitätsfeststellung durch die Bundespolizei zu Unrecht?
Verwaltungsrecht | Erstellt am 25. Januar 2013
Ein Rentner wurde wegen des Verdachts des Drogenhandels von der Bundespolizei kontrolliert, bei der seine Identität festgestellt wurde. Nachdem sich keine Hinweise auf eine Straftat ergaben, begehrte ...
49. Vergewaltigung auf Schultoilette - Urteil 6,5 Jahre Haft
Strafrecht | Erstellt am 30. Juli 2012
... bedroht und sexuell missbraucht. Zum Tatzeitpunkt war der unter Alkohol-, Drogen- und Medikamenteneinfluss stehende Angeklagte ausweislich der Ausführungen eines psychiatrischen Sachverständigen vermindert ...
50. Coffee-Shop - Kein Marihuana mehr für deutsche Touristen
Recht & Urteile | Erstellt am 21. Mai 2012
Seit dem 1. Mai gibt es für Deutsche in weiten Teilen der niederländischen Grenzregionen keine Cannabisprodukte mehr zu kaufen. Wer Drogen kaufen will, muss nun in den berühmten Coffee-Shops nachweisen, ...