Urteile zu Abmahnkosten
Zu Abmahnkosten wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. OLG Frankfurt: Höhe von Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing
Internetrecht | Erstellt am 17. Juli 2014
... des Schadenersatzes sowie der Erstattung von Abmahnkosten bei der Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse für Musik (sog. Filesharing) getroffen. Der Sachverhalt Die Beklagte stellte einen in den ...
2. Höhe der Abmahnkosten bei Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz
Internetrecht | Erstellt am 12. Dezember 2009
Abmahnkosten - Mit Urteil vom 8.12.2009 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) dem Grunde nach die Berufung gegen eine Entscheidung des LG Frankfurt am Main zurückgewiesen, mit der einem Rechtsanwalt ...
3. BGH-Urteil: Abmahnungen durch Deutsche Umwelthilfe (DUH) nicht rechtsmissbräuchlich
Recht & Urteile | Erstellt am 04. Juli 2019
... rechtsmissbräuchliche Anspruchsverfolgung. Die von der DUH verlangte Abmahnkostenpauschale ist nach den Feststellungen des Berufungsgerichts kostendeckend und lässt keine rechtsmissbräuchliche Gewinnerzielungsabsich ...
4. Haftung beim Filesharing über "Familienanschluss"
Internetrecht | Erstellt am 30. Januar 2019
... die IP-Adresse konnte man den Anschluss der Beklagten zuordnen. Die Rechteinhaberin nahm die Beklagte auf Schadensersatz und Abmahnkosten in Anspruch. Die Beklagte argumentierte, dass sie gar nicht wisse, ...
5. BGH-Urteil zum Filesharing - Müssen Eltern ihre Kinder verraten?
Internetrecht | Erstellt am 01. April 2017
... in Höhe von mindestens 2.500 € sowie auf Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 1.379,80. Das Landgericht hat der Klägerin den Schadensersatz und den Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 1.044,40 € zugesprochen. ...
6. Wohngemeinschaft: Haftet Anschlussinhaber für illegales Filesharing?
Internetrecht | Erstellt am 23. Dezember 2016
... Telefonanschlusses - für den Urheberrechtsverstoß eines anderen haften und die Abmahnkosten sowie Schadenersatz zahlen soll. Der Sachverhalt Die Mieterin einer Wohnung hatte im Rahmen einer Wohngemeinschaft ...
7. BGH-Urteil: Die "Drohung" mit der SCHUFA in Mahnschreibe
Recht & Urteile | Erstellt am 20. März 2015
... darin eine unlautere Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit der Verbraucher (§ 4 Nr. 1 UWG). Sie hat die Beklagte auf Unterlassung und auf Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch genommen. Das Landgericht ...
8. BGH: Typenbezeichnung der Ware muss in Anzeigen angegeben werden
Recht & Urteile | Erstellt am 25. April 2014
... natürlich Abmahnkosten bezahlen. Die Richter stimmten den Ausführungen des Beklagten nicht zu. Dieser meinte, die Identifizierbarkeit des Produkts sei nicht mit der Typenbezeichnung gleichzusetzen, d ...
9. Früchtetee "Himbeer-Vanille Abenteuer" - Was darf auf der Verpackung stehen?
Recht & Urteile | Erstellt am 02. März 2014
... Aromen mit Vanille- und Himbeergeschmack. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sieht eine Irreführung. Er hat die Beklagte auf Unterlassung und Zahlung von Abmahnkosten in Anspruch genommen. Das ...
10. LG Köln äußert sich zu Redtube-Abmahnungen - Streaming nicht illegal
Internetrecht | Erstellt am 27. Januar 2014
... in einem Hauptsacheprozess (z.B. über die Berechtigung der Abmahnkosten) haben könnte. Die Entscheidungen sind nicht rechtskräftig. Die Antragstellerin kann ihrerseits gegen die nunmehr getroffen ...
11. BGH-Urteil Filesharing - Haftung des Anschlussinhabers für volljährige Kinder?
Internetrecht | Erstellt am 08. Januar 2014
... Download zur Verfügung gestellt worden. Der Beklagte gab ohne Anerkennung einer Rechtspflicht eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Er weigerte sich jedoch, die geltend gemachten Abmahnkosten ...
12. Urteil OlympSchG: Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt"
Recht & Urteile | Erstellt am 29. Juni 2013
... auf, diese Werbung zu unterlassen. Die Beklagte unterzeichnete die verlangte schriftliche Unterlassungserklärung, weigerte sich aber, die Abmahnkosten zu bezahlen, die durch die Inanspruchnahme des Rechtsanwalts ...
13. Urteil: Werbung mit olympischen Bezeichnungen
Recht & Urteile | Erstellt am 19. Dezember 2012
... die Abmahnkosten nicht bezahlen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der Kläger kann gegen dieses Urteil Berufung einlegen. Gericht: Landgericht Nürnberg-Fürth, Urteil vom 12.12.2012 - 3 O 10482/11 ...
14. Urheberrecht an Texten auf einer Homepage
Internetrecht | Erstellt am 07. Dezember 2012
... Abmahnung zwar eine Unterlassungserklärung abgegeben, die Zahlung der Abmahnkosten jedoch verweigert. Im Prozess äußerte das beklagte Unternehmen Zweifel daran, dass die Texte von den Mitarbeitern de ...
15. So wichtig wie das tägliche Glas Milch! - Irreführender Werbeslogan?
Recht & Urteile | Erstellt am 06. Dezember 2012
... und Zahlung der Abmahnkosten in Anspruch genommen. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Das Berufungsgericht hat die Beklagte zur Unterlassung verurteilt. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ...
16. Illegaler MP3-Download & Filesharing: Haften Eltern für ihre Kinder?
Internetrecht | Erstellt am 15. November 2012
... Die Beklagten gaben die Unterlassungserklärung ab. Sie weigerten sich jedoch, Schadensersatz zu zahlen und die Abmahnkosten zu erstatten. Die Klägerinnen sind der Ansicht, die Beklagten seien wegen ...
17. Urteil: Betrug eines Autoverglasers zu Lasten des Kasko-Versicherung
Recht & Urteile | Erstellt am 19. Oktober 2012
... auf Unterlassung, Auskunft, Feststellung der Schadensersatzpflicht und Ersatz der Abmahnkosten geklagt. Die Klägerin ging von einem wettbewerbswidrigen Verhalten aus, das auch als zumindest versuchter ...
18. Haftung des Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner?
Internetrecht | Erstellt am 22. Mai 2012
... worden. Das Landgericht hatte der Klage stattgegeben und die Ehefrau zu Unterlassung und Schadensersatz einschließlich Erstattung der Abmahnkosten verurteilt. Auf die Berufung der Beklagten hat das ...
19. Abmahnung: Filesharing ohne Computer und ohne W-LAN?
Internetrecht | Erstellt am 30. Dezember 2011
Mit Urteil entschied das AG München, dass eine Rentnerin Abmahnkosten zahlen muss, obwohl sie weder einen Computer, noch einen WLAN-Router besaß. Ihr wurde vorgeworfen, in einem Filesharing-Systems Downloads ...
20. Urheberrechtsverletzung: Verbliebene Bilder auf dem Server
Internetrecht | Erstellt am 28. April 2011
... r sich kundig hätte machen müssen. Der Schadenersatz bemesse sich nach den gewöhnlich auf dem Markt gezahlten Lizenzen. Auch die Abmahnkosten des Rechtsanwaltes seien zu erstatten. Der geltend gemach ...
21. Illegaler MP3 Download über fremden WLAN-Anschluss
Internetrecht | Erstellt am 13. Mai 2010
... Internetnutzer Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten. Das Landgericht hat den Beklagten antragsgemäß verurteilt. Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen. Die Entscheidung ...
22. MP3 Download: Anschlussinhaber haftet auch für Ehemann und Kinder
Internetrecht | Erstellt am 07. Januar 2010
... nach ihrer Kenntnis den Verstoß begangen haben könnte. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 23.12.2009 hat eine Frau aus Oberbayern 2.380,00 Euro Abmahnkosten nebst Zinsen an vie ...
23. Abmahnungen und Unterlassungsansprüche als Hobby?
Internetrecht | Erstellt am 15. Oktober 2009
... erzielte die Antragstellerin offenbar keinerlei nennenswerte Umsätze mit ihren Waren, wollte aber mit einer Serie von Unterlassungsansprüchen hohe Abmahnkosten bei den erfolgreicheren Wettbewerbern generieren. ...
24. Bei Emailwerbung über Autoresponder droht Abmahnung
Internetrecht | Erstellt am 23. September 2009
... nachdem er der Beklagten die weitere Zusendung von Mails ausdrücklich untersagt hatte. Der Kläger habe gegen die Beklagte auch einen Anspruch auf Erstattung der vorgerichtlichen Abmahnkosten in de ...
25. Fremde Fotos in eBay-Auktionen sind verboten
Internetrecht | Erstellt am 05. Juni 2009
... ihn zur Zahlung von 40,00 € Schadensersatz und 100,00 € Abmahnkosten verurteilt. Zur Begründung hat der Senat ausgeführt, das Urheberrecht gewähre dem Kläger einen Anspruch auf Unterlassung der ungenehmigten ...