Urteile zu Impfung
Zu Impfung wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Fehlende Impfung gegen Windpocken - Schulbetretungsverbot als Schutzmaßnahme
Recht & Urteile | Erstellt am 27. April 2019
... sei eine geeignete Maßnahme in diesem Sinne und hier auch erforderlich, da die Kinder der Antragstellerin keinen vollständigen Impfschutz hätten (zweimalige Impfung) und aktuell auch keine nachträgliche ...
2. Grippeimpfung: Haftet der Arbeitgeber für Impfschäden?
Arbeitsrecht | Erstellt am 18. März 2018
Der Betriebsarzt eines Arbeitgebers rief alle Mitarbeiter/innen zur Teilnahme an einer Grippeschutzimpfung auf. Die Kosten wurden vom Arbeitgeber übernommen. Die Klägerin hat behauptet, sie habe einen ...
3. Impfschäden - Eltern uneinig über Impfung ihres Kindes
Familienrecht | Erstellt am 25. Mai 2017
Die nichtehelichen Eltern streiten sich über die Notwendigkeit von Schutzimpfungen für ihre im Juni 2012 geborenen Tochter. Die Mutter, bei der die Tochter lebt, ist der Meinung, das Risiko von Impfschäden ...
4. Impfung: Wenn sich die Eltern nicht über die Impfung ihrer Kinder einig sind...
Familienrecht | Erstellt am 09. Januar 2016
Die getrennt lebenden Eltern stritten sich darüber, ob ihre Kinder geimpft werden sollen. Der Vater war strikt dagegen und die Mutter wollte die üblichen Impfungen durchführen lassen. Die Mutter beantragte ...
5. Urteil: Ist Impfschaden auf Grund einer betriebsärztlichen Grippeschutzimpfung ein Arbeitsunfall?
Sozialrecht | Erstellt am 10. August 2015
Der Arbeitgeber bietet über den Betriebsarzt Grippeschutzimpfungen an. Der Mitarbeiter nahm das Angebot in Anspruch und erlitt einen Impfschaden. Es wurde Klage erhoben auf Anerkennung eines Arbeitsunfalles, ...
6. Trotz Kontaktverbot: Facebook-Postings mit Beschimpfungen
Recht & Urteile | Erstellt am 09. Juni 2015
... Facebook-Seite Beschimpfungen unter Nennung der Geschädigten. Die Vorgeschichte Gegen den Verurteilten verhängte das Landgericht Bielefeld 2009 wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung ...
7. Urteil: Schweinegrippeimpfung bei Krankenschwester als Arbeitsunfall anerkannt
Sozialrecht | Erstellt am 23. April 2013
Bei einer besonderen beruflichen Gefährdung, kann eine Impfung durchaus einen Arbeitsunfall begründen, so das Urteil des SG Mainz. Im Fall einer Kinderkrankenschwester hat das Gericht einen sachlichen ...
8. Erkrankung eines Polizisten nach Grippeschutzimpfung ist kein Dienstunfall
Verwaltungsrecht | Erstellt am 18. Januar 2012
... der umstrittenen Grippeimpfung Taubheitsgefühle, aber auch Kribbeln im rechten Arm und im rechten Bein und später Störungen der gesamten Motorik der rechten Körperseite auf. Nachdem eine orthopädische ...
9. Schweinegrippe-Impfung: Mutter kann alleine entscheiden
Familienrecht | Erstellt am 13. Januar 2011
Über die Impfung gegen Schweinegrippe entscheidet (auch bei gemeinsamem elterlichen Sorgerecht) alleine der Elternteil, bei dem das Kind lebt, meistens die Mutter. Das Oberlangesgericht (OLG) Frankfurt/Main ...
10. SG Landshut: Impfschaden nach mehr als 70 Jahren anerkannt
Sozialrecht | Erstellt am 21. Juni 2019
Bereits die Eltern der 70-jährigen Klägerin hatten vor vielen Jahrzehnten vergeblich versucht, eine Anerkennung der Halbseitenlähmung rechts als Folge der Pockenimpfung im Jahr 1948 zu erreichen. Die ...
11. Tierpark - Fischotter beißt Kind - Schmerzensgeldklage
Recht & Urteile | Erstellt am 14. Dezember 2018
... sollte, war die Verlockung wohl zu groß. Durch den Biss in den Ringfinger folgte eine langwierige ärztliche Behandlung mit mehreren Impfungen. Die Entscheidung Das verlangte Schmerzensgeld in Höhe ...
12. Grobe Beleidigung des Richters in der Beschwerdeschrift
Recht & Urteile | Erstellt am 29. Dezember 2016
... deutlich, dass der wesentliche Zweck ihres Vorbringens die Beschimpfung anderer ist. Ein solcher Missbrauch steht nicht mehr unter dem durch Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG gewährleisteten Schutz des Verfahrensgrundrechts ...
13. Urteil: Gotteslästerung durch Aufkleber am Auto
Strafrecht | Erstellt am 09. Oktober 2016
... . Störung des öffentlichen Frieden Die Beschimpfungen erfolgten in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Dieses Tatbestandsmerkmal liegt vor, wenn das Vertrauen des Betroffen ...
14. Urteil Schulunterricht: Eltern verlangen ein anderes Schulbuch
Verwaltungsrecht | Erstellt am 05. Februar 2016
... bezeichnet wird. Diese Behauptung entspreche nicht den Tatsachen, da die Alliierten nicht als "Invasoren" angesehen werden könnten. Es stelle einen Anfangsverdacht von Verunglimpfung Verstorbener dar, ...
15. Unterrichtsausschluss: Schüler beleidigt Schulleiterin im WhatsApp Gruppenchat
Recht & Urteile | Erstellt am 14. Dezember 2015
... vom April 2015 wegen Beschimpfung einer Aufsichtsperson im Mittagspausenbereich als "Hurenfotze"). Schon bei Durchsicht der vielen Klassentagebucheinträge seit der 5.Klassenstufe zeigen sich zahlreiche ...
16. Fußballfan wird FC Bayern T-Shirt vom Leib gerissen
Recht & Urteile | Erstellt am 04. August 2015
... Drei gegen Einen Auch der Umstand, dass die Tat durch drei Personen gegenüber einem verübt wurde, dass sie von Beleidigungen und Beschimpfungen begleitet war und dass dem Geschädigten förmlich ...
17. Die undankbaren Kinder - Urteil zur Anfechtung einer Schenkung wegen groben Undanks
Recht & Urteile | Erstellt am 23. März 2015
... s nicht gravierend genug, um die Rückübertragung der verschenken Grundstücke verlangen zu können, zumal es auch von Seiten des Klägers in der Vergangenheit zu Beschimpfungen gegenüber seinem beklagt ...
18. Besteht eine besondere Lebensgefahr bei der Zustellung von Briefen?
Verwaltungsrecht | Erstellt am 21. März 2015
Eine Briefzustellerin wurde von zwei Huskies angegriffen und dabei in den rechten Unterarm gebissen wurde. Nach der Tetanusimpfung erlitt sie eine massive Erkrankung der Nervenbahnen. Sie verlangt ein ...
19. Masern an Schulen - Schulbetretungsverbot gegenüber nicht geimpften Schülern
Verwaltungsrecht | Erstellt am 14. März 2015
... eine Masernimpfung noch eine durchgemachte Masernerkrankung nachweisen konnten, ein zeitlich begrenztes Schulbetretungsverbot an. Die Entscheidung des Verwaltungsgericht Berlin (VG 14 L 35.15) Die ...
20. Beleidigung einer Richterin oder doch Meinungsfreiheit?
Recht & Urteile | Erstellt am 02. Oktober 2014
... werden, dass die Richterin auf eine schiefe Bahn gerate, geht es nicht allein um eine Verunglimpfung der Betroffenen, sondern auch um eine Auseinandersetzung, die einen sachlichen Hintergrund hat. Der ...
21. LG Oldenburg: Vulgäre Beleidigung eines Polizisten - Kein Schmerzensgeld!
Recht & Urteile | Erstellt am 30. Oktober 2013
... Beschimpfungen, die sich im Wesentlichen nicht gegen den Kläger als Person, sondern in seiner Eigenschaft als Polizist gerichtet haben. Solche Beschimpfungen, die nicht an die individuellen Eigenschaften ...
22. Urteil: Recht zur Notwehr und Nothilfe
Strafrecht | Erstellt am 16. August 2013
... und seinem Bekannten einerseits und der aus dem Angeklagten und mehreren Begleitern bestehenden Gruppe andererseits. Nach anfänglichen wechselseitigen Beschimpfungen, an denen sich der Angeklagte nicht ...
23. Der Stinkefinger im Straßenverkehr und andere Beleidigungen
Verkehrsrecht | Erstellt am 10. Mai 2013
... und Beschimpfungen besser vermieden werden. Wer dennoch seiner Meinung allzu freimütig Ausdruck verleiht, riskiert saftige Strafen. Womit Autofahrer im Einzelfall rechnen müssen und was bei Beleidigungen ...
24. Beleidigung und Tatsachenbehauptung - Vorsicht bei Facebook, Twitter und Co.
Internetrecht | Erstellt am 17. September 2012
Immer mehr Menschen nutzen soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co. Doch was ist, wenn über das Internet falsche Behauptungen oder wüste Beschimpfungen verbreitet werden? Immer mehr Menschen ...
25. Urteil Kunstfreiheit: Mohammed-Karikaturen dürfen gezeigt werden
Verwaltungsrecht | Erstellt am 20. August 2012
Das Zeigen der "Mohammed-Karikaturen" im Rahmen einer öffentlichen und auf Meinungsdarstellung und entsprechende Kommunikation zielenden Versammlung stelle keine "Beschimpfung" im Sinne eines Verächtlichmachens ...
26. Masern können vorübergehendes Schulverbot rechtfertigen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 28. Februar 2010
... nicht nach einer Masernerkrankung immunisierten Schüler und sonstige in der Schule tätigen Personen ein Schulbetretungsverbot an. Der Impfungen grundsätzlich ablehnende Antragsteller, der seine schulpflichtigen ...
27. Wer mich beim Chef anmachen will, den mache ich platt!
Arbeitsrecht | Erstellt am 27. Januar 2010
... wurde die Klägerin vom Arbeitgeber angewiesen, gegenüber der Auszubildenden und Kolleginnen einen angemessenen Ton zu wahren sowie Beschimpfungen und Bedrohungen zu unterlassen. Das sei ihre letzte Chance ...
28. Impfpflicht gegen Blauzungenkrankheit ist rechtmäßig
Verwaltungsrecht | Erstellt am 31. Juli 2009
... der Impfung die Fixierung der Tiere, was bei den in Mutterkuhherden gehaltenen Tieren mit erheblichen Verletzungsgefahren für Mensch und Tier verbunden sei. Ferner werde bei der Herde Stress aufgebaut, ...
29. Bezeichnung als Dummschwätzer nicht zwingend eine Beleidigung
Strafrecht | Erstellt am 27. Mai 2009
... Dies schließt es zwar nicht von vornherein aus, in der Beschimpfung eines anderen als "Dummschwätzer" im Einzelfall gleichwohl eine Schmähkritik zu sehen, etwa wenn ohne sachlichen Anlass ausgedrück ...