Der Sachverhalt:
Im konkreten Fall ging es um einen 62-jährigen Wiesbadener, der unter anderem an paranoider Schizophrenie und einer Antriebsminderung bei schizoaffektiver Störung leidet. Er wird von seiner Schwester versorgt, die auch seine gesetzliche Betreuerin ist. Der Zeitaufwand für die Grundpflege wurde auf 33 Minuten täglich bestimmt. Für die Pflegestufe 1 müssten jedoch 45 Minuten auf die Grundpflege entfallen.
Dazu der Richter:
Daher habe die Pflegeversicherung den Antrag auf Pflegegeld zu Recht abgelehnt, befanden die Richter. Sie machten den Kläger aber darauf aufmerksam, dass der Anspruch auf Erstattung von Betreuungskosten erweitert wurde. ARAG Experten erläutern, dass der Leistungsbetrag für Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz nun auch von Personen mit Betreuungsbedarf beansprucht werden, die die Pflegestufe 1 nicht erreichten
Rechtsgrundlagen:
SGB-XI § 45a
SGB-XI § 45b
Gericht:
LSG Hessen, vom 27.08.2009, Az. L 8 P 35/07
Quelle: ARAG AG
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