Urteile zu Waschanlage
Zu Waschanlage wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Unfallflucht: Mit PKW Autowaschanlage beschädigt und davongefahren
Verkehrsrecht | Erstellt am 27. Januar 2019
Die Angeklagte fuhr mit ihrem Fahrzeug versehentlich von der falschen Seite in die Waschanlage ein, kollidierte dort mehrfach und fuhr wieder davon. Sie wurde wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort ...
2. Autoschaden - Defekter Sensor in einer Autowaschanlage
Verkehrsrecht | Erstellt am 14. Dezember 2017
Ein Autofahrer stellte in einer Portalwaschanlage sein Fahrzeug ab und startete den Waschvorgang. Während des Trocknungsvorgangs kollidierte der Luftbalken mit der Windschutzscheibe und beschädigte sie. ...
3. Fahrzeugschaden nach falscher Fahrzeugpositionierung in einer Portalwaschanlage
Verkehrsrecht | Erstellt am 15. Juni 2017
Der Betreiber einer SB-Portalwaschanlage muss durch geeignete - sei es technische oder personelle - Maßnahmen sicherstellen, dass die Autowaschanlage sich nicht in Betrieb setzt, wenn das eingefahrene ...
4. Urteil: Abgerissene Tankklappe in der Autowaschanlage
Verkehrsrecht | Erstellt am 02. April 2016
Der Kläger verlangt vom Betreiber einer Portalwaschanlage Schadensersatz, nachdem beim Waschvorgang seine Tankklappe abgerissen wurde. Der Kläger sieht insbesondere eine Verletzung der Hinweispflicht ...
5. Spoiler abgerissen - Autowaschanlage beschädigt serienmäßig ausgerüstetes Fahrzeug
Verkehrsrecht | Erstellt am 17. Oktober 2015
Ist die Autowaschanlage konstruktionsbedingt nicht für serienmäßig ausgerüstete Pkws eines bestimmten Fahrzeugtyps geeignet (hier: Renault Wind & Day TCe 100), haftet der Betreiber der Waschanlag ...
6. Urteil: Überfrierendes Waschwasser an der SB-Waschanlage
Recht & Urteile | Erstellt am 05. Oktober 2015
... des Gefrierpunktes die nahe liegende Selbstbedienungs-Autowaschanlage des beklagten Betreibers auf, um dort ihr Fahrzeug selbst zu waschen. Nachdem sie ihr Auto mittels einer Waschbürste gereinigt hatte, ...
7. Urteil Autowaschanlage: Fehlende Schutzhülle für Scheibenwischer
Recht & Urteile | Erstellt am 07. April 2015
... des Waschanlagenbetreibers darstellt. Der Sachverhalt Der Kläger ließ sein Fahrzeug in der an die Tankstelle des Beklagten angeschlossenen Waschanlage in Hannover waschen. Nach Beendigung des Waschvorganges ...
8. Krankgeschrieben an der Autowaschanlage - Darf Chef mit dem Handy Beweisfotos anfertigen?
Arbeitsrecht | Erstellt am 24. September 2013
Es stand im schutzwürdigen Interesse des Arbeitgebers bzw. des Vorgesetzten, die körperlichen Aktivitäten des Arbeitnehmers an der Waschanlage zu Beweiszwecken zu fotografieren. Dies, so der Bremer ...
9. Urteil: Schäden durch ungeöffnete Ausgangstore einer Autowaschanlage
Verkehrsrecht | Erstellt am 09. September 2013
Wird ein Auto in einer Waschstraße beschädigt, weil sich am Ausgang die Tore nicht öffnen, haftet der Betreiber der Waschanlage. Der Geschädigte muss den Vorgang allerdings so darlegen, dass eindeutig ...
10. Schaden in der Autowaschanlage - Spoiler abgerissen
Verkehrsrecht | Erstellt am 20. Februar 2012
Das Amtsgericht Haldensleben hat mit Urteil entschieden, dass der Betreiber einer Autowaschanlage nicht für Schäden an einem serienmäßigen PKW-Heckspoiler haftet, wenn die Waschanlage ordnungsgemäß ...
11. Urteil zu Fahrzeugschaden in einer Auto-Waschanlage
Verkehrsrecht | Erstellt am 11. August 2011
... des Waschanlagenbetreibers herrührt. Der Sachverhalt Der Benutzer einer Autowaschanlage fuhr mit seinem Fahrzeug in eine Waschstraße. Hierbei handelte es sich um eine Waschanlage, bei der der Kunde ...
12. Tiefergelegtes Auto und Beschädigung in der Waschanlage
Recht & Urteile | Erstellt am 15. Oktober 2010
Ein Waschanlagenbetreiber ist nicht gehalten, darauf hinzuweisen, dass bei Verstoß gegen die StVZO Schäden für ein Fahrzeug in der Waschanlage drohen. Vielmehr kann er darauf vertrauen, dass ein tiefergelegtes ...
13. Beschädigung in der Autowaschanlage
Verkehrsrecht | Erstellt am 24. August 2010
Wird in einer Autowaschanlage ein Fahrzeug beschädigt, muss der Betreiber der Anlage nachweisen, dass er diese regelmäßig kontrolliert und gewartet hat. Bleibt dieser Nachweis aus, geht der Schaden ...
14. Scheibenabzieher von Tankstelle verkratzt Motorhaube - Schadensersatz?
Verkehrsrecht | Erstellt am 02. Juli 2019
... €. Darüber hat nun das Landgericht Coburg entschieden. Der Sachverhalt Schön sauber sollte das Fahrzeug des Klägers sein. Deshalb musste vor Benutzung der Waschanlage auch der Vogelkot auf der ...
15. Urteil: Beschädigung eines Automatikfahrzeugs in der Waschstraße
Verkehrsrecht | Erstellt am 15. September 2018
Ein Waschanlagenbetreiber, der vor Benutziung der Waschstraße nicht darauf hinweist, dass bei automatikbetriebenen Fahrzeugen neueren Typs die Zündung zur Verhinderung der Parksperre eingeschaltet sein ...
16. BGH-Urteil: Hinweispflicht zu Verhaltensregeln in einer Waschstraße
Verkehrsrecht | Erstellt am 19. Juli 2018
Im vorliegenden Fall kam es zu einem Auffahrunfall in der Autowaschanlage, weil der Vordermann grundlos die Bremse betätigte. Dadurch sprang das Fahrzeug aus dem Schleppband und wurde nicht mehr weitergezogen. ...
17. Unfallort Waschstraße - wer haftet, wenn es kracht?
Verkehrsrecht | Erstellt am 26. Februar 2017
In Waschstraßen werden die Kfz auf einem Förderband transportiert. Hier kann es schnell zu Unfällen kommen. In solchen Fällen stellt sich daher die Frage, wer haften muss: der Betreiber der Waschstraße, ...
18. Baustelle & Verkehrssicherung - Mit großem Auto kleine Palette übersehen
Recht & Urteile | Erstellt am 29. August 2016
... darin eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht und verlangt Schadensersatz. Der Sachverhalt Die Beklagte zu 1), ein Autohaus, betreibt auf ihrem Betriebsgelände eine Autowaschanlage. Die als ...
19. Verordnungsentwurf: Rote Händlerkennzeichen und rechtswidrige Fahrten zur Tankstelle
Verkehrsrecht | Erstellt am 08. November 2015
Fahrzeughersteller und -händler führen Fahrten mit nicht zugelassenen Fahrzeugen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit (beispielsweise zum Tanken oder zu Waschanlage) oftmals durch rote Kennzeichen ...
20. Urteil: Auffahrunfall in der Waschstraße
Verkehrsrecht | Erstellt am 03. Mai 2015
Durch Waschanlagen verursachte Schäden an Autos sind immer wieder Gegenstand von Streitigkeiten vor Gericht. Die Ergebnisse sind dabei durchaus unterschiedlich. Das Landgericht Paderborn hat nun entschieden, ...
21. Urteil: Sturz beim Autowaschen kein Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung
Sozialrecht | Erstellt am 09. Januar 2014
... Fahrzeug zu tanken und zu waschen. Beim Verlassen der Autowaschanlage rutschte er auf einer Eisplatte aus und erlitt erhebliche Beinverletzungen. Die Anerkennung des Unfalls als Arbeitsunfall wurde von ...
22. Bußgeld für Sommerreifen im Winter ist verfassungswidrig!
Verkehrsrecht | Erstellt am 19. Juli 2010
... geeignete Winterbereifung und Frostsschutzmittel in der Scheibenwaschanlage. § 49 Absatz 1 Ziffer 2 StVO bestimmt, dass wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Vorschrift über "die Straßenbenutzung ...
23. Kein Betrieb von Hochdruckreinigern an Sonn- und Feiertagen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 18. Mai 2010
Beschluss - Ein Betriebsverbot für Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen schließt auch den Hochdruckreiniger auf dem Vorwaschplatz mit ein. Ein Hochdruckreiniger ist Teil einer Autowaschanlage. ...
24. Schadenersatzfall bei einer Autowäsche
Verkehrsrecht | Erstellt am 27. November 2009
Der Benutzer einer Autowaschanlage wollte vom Betreiber Schadenersatz in Höhe von über 7.600 €. Das Fahrzeug war bei Durchfahrt in der Trockenhalle beschädigt worden, weil sich der Kofferraumdeckel ...