Urteile zu Sittenwidrigkeit
Zu Sittenwidrigkeit wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Ehevertrag: Sittenwidrigkeit von Verträgen zwischen Eheleuten
Familienrecht | Erstellt am 25. April 2015
Die Ehefrau macht geltend, der Ehevertrag sei wegen Sittenwidrigkeit nichtig. Der Vertrag sei auf Drängen des Ehemannes zu Stande gekommen. Der Ehemann habe ihr erklärt, der Vertrag diene ihrer Absicherung. ...
2. Sittenwidrigkeit von Eheverträgen - Ein offener Dialog mit dem Notar zahlt sich aus
Familienrecht | Erstellt am 13. April 2012
... bringen. Bei einem solchen Ehevertrag kann es sinnvoll sein, sich auf diesen Punkt zu beschränken, da das Risiko einer Sittenwidrigkeit deutlich steigt, wenn zusätzlich noch Renten- und Unterhaltsfragen ...
3. Die hohe Hürde der Sittenwidrigkeit bei einem Darlehensvertrag
Bankrecht | Erstellt am 22. Juni 2010
Darlehensvertrag - Entgegen dem allgemeinen Sprachgebrauch kommt es beim rechtlichen Begriff der Sittenwidrigkeit nicht auf eine Anstößigkeit im moralischen Sinne an, sondern allein auf die Frage der ...
4. Stellt die Hundesteuer eine Ungleichbehandlung dar?
Verwaltungsrecht | Erstellt am 23. April 2017
... die Kontrollen eher im kleineren Rahmen. Diese Maßnahmen seien auch grundsätzlich geeignet, die Zahl der im Gebiet der Beklagten gehaltenen, aber nicht angemeldeten Hunde zu reduzieren. Keine Sittenwidrigkeit ...
5. Pizzafahrer: 3,40 Euro Stundenlohn sind sittenwidrig
Arbeitsrecht | Erstellt am 23. April 2016
... Jobcenter zutreffend von einem Stundenlohn von 6,77 Euro ausgegangen, der sich bis zum Jahr 2014 auf 9,74 Euro steigere. Ob sich eine Sittenwidrigkeit daneben auch aus Wertungen der Europäischen Sozialcharta ...
6. BGH: Kann ein Freier vor Leistungserbringung sein Geld zurückverlangen?
Recht & Urteile | Erstellt am 08. November 2015
... der Prostituierten auf das vereinbarte Entgelt trotz Sittenwidrigkeit des Rechtsgeschäfts (BGH, Beschluss vom 18. Januar 2011 - 3 StR 467/10, NStZ 2011, 278). Ein Ausschluss des Bereicherungsanspruchs ...
7. Ein Branchenbuch mit schlechtem Google-Ranking und wenig Nutzern ist wertlos
Recht & Urteile | Erstellt am 05. März 2015
... Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung vor, so das LG Wuppertal in seinem Beschluss. Aus den Entscheidungsgründen des Landgerichts Wuppertal (9 S 40/14) Das Amtsgericht hat auf eine Sittenwidrigkeit ...
8. Ein Fahrzeug für 1 Euro - Schnäppchenpreis bei einer eBay-Auktion
Internetrecht | Erstellt am 12. November 2014
... Urteil des Bundesgerichtshofs (VIII ZR 42/14) Die Revision hatte keinen Erfolg. Der BGH hat entschieden, dass der Kaufvertrag nicht wegen Sittenwidrigkeit (§ 138 Abs. 1 BGB) nichtig ist. Bei einer Internetauktion ...
9. TzBfG: Grundsatzurteil des LAG Niedersachsen zum Befristungsrecht
Arbeitsrecht | Erstellt am 09. November 2013
... sei das Gericht gehalten, diese vor Bestätigung nicht nur auf ihre Rechtswidrig- und Sittenwidrigkeit, sondern auch auf ihre Ausgewogenheit zu prüfen und gegebenenfalls einen feststellenden Beschluss ...
10. Sittenwidriger Zinssatz von 48 Prozent - Grundbuchamt verweigert Eintragung der Grundschuld
Baurecht | Erstellt am 20. September 2012
Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat entschieden, dass das Grundbuchamt Grundschulden mit einem Zinssatz in sittenwidriger Höhe eines Pfandleihunternehmens nicht in das Grundbuch eintragen ...
11. Urteil Wohnungskaufvertrag - Der sittenwidrig überhöhte Kaufpreis
Recht & Urteile | Erstellt am 27. Juni 2012
... das die Verkäuferin zur Rückzahlung des Kaufpreises gegen Rückübertragung des Wohnungseigentums verurteilt worden war. Die Entscheidung Die Sittenwidrigkeit ergebe sich aus einem auffälligen Missverhältni ...
12. Sittenwidrige Kündigung nach Heirat mit einer Chinesin
Arbeitsrecht | Erstellt am 16. August 2011
... gegen Zahlung einer Abfindung von sieben Monatsgehältern aufgelöst worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Revision ist nicht zugelassen worden. Themenindex: Arbeitskündigung, Sittenwidrigkei ...
13. Krankenversicherung - Die attraktive Beitragsrückerstattung
Versicherungsrecht | Erstellt am 09. August 2011
... und Pflichten informiert. Dies ist Ausfluss der Vertragsfreiheit, die es grundsätzlich (Sittenwidrigkeit, Verbraucherschutzregelungen u.ä. ausgenommen) ermöglicht, Verträge so abzuschließen, wie beide ...
14. Sado-Maso-Arzt darf seine Zulassung behalten
Verwaltungsrecht | Erstellt am 04. Juli 2011
... sexuellen Handlungen genötigt habe. Diese hätten die Praktiken hingenommen, um die Beziehung nicht zu gefährden. Keine Sittenwidrigkeit oder Unvereinbarkeit mit dem Beruf erkennbar Die Einwilligun ...
15. Schadensersatz wegen zu Unrecht erteiltem Hausverbot?
Recht & Urteile | Erstellt am 10. Januar 2011
... Keine Sittenwidrigkeit Die Betreiberin des Schwimmbades habe auch nicht sittenwidrig gehandelt. Auch wenn man ihre faktische Monopolstellung im Wohnbereich der Familie heranziehe, habe die Betreiberin ...
16. Zu hohe Gebühren einer Partnervermittlung sind sittenwidrig
Recht & Urteile | Erstellt am 28. März 2010
... statt. Der Freundschaftsvermittlungsvertrag sei sittenwidrig und somit nichtig. Eine Sittenwidrigkeit liege dann vor, wenn jemand unter Ausnutzung einer Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen ...
17. Ist Kündigung wegen Schweißgeruch während Probezeit rechtens?
Arbeitsrecht | Erstellt am 26. März 2010
... auch eine Sittenwidrigkeit bzw. Willkür. Der Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte dem Kläger Schweißgeruch und ein ungepflegtes Erscheinungsbild vorgeworfen und kündigte ihm gegen Ende seiner Probezeit. ...
18. Erbrecht: Geliebte wird Mitinhaberin eines Wohnhauses
Recht & Urteile | Erstellt am 26. August 2009
... Geliebte sich nicht einigen könnten und so die Versteigerung der Immobilie drohe. Die Richter: Letztere Befürchtung räumten die Richter zwar ein, sahen jedoch keine Vorraussetzung für eine Sittenwidrigkeit ...