Urteile zu Verfahrensdauer
Zu Verfahrensdauer wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Überlange Verfahrensdauer: Entschädigungszahlung höher als Streitwert des Ausgangsverfahrens
Sozialrecht | Erstellt am 15. Februar 2015
... Nachteile bei überlanger Verfahrensdauer auf den Streitwert des Ausgangsverfahrens abgesenkt wird. Der Sachverhalt Das Landessozialgericht (LSG) hatte anstelle der begehrten 2100 Euro nur eine Entschädigung ...
2. BVerwG-Urteil: Überlange Verfahrensdauer - keine festen Richtwerte
Verwaltungsrecht | Erstellt am 14. Juli 2013
... nicht möglich, sich an angenommenen oder statistisch ermittelten Verfahrenslaufzeiten zu orientieren. Vielmehr hängt die Frage der Angemessenheit der Verfahrensdauer stets von den Umständen des Einzelfalles ...
3. Urteil: Entschädigung für überlange Verfahrensdauer
Verwaltungsrecht | Erstellt am 06. August 2012
... einer unangemessene Verfahrensdauer sei - so der 7. Senat - auszugehen, wenn eine Abwägung aller Umstände ergebe, dass die aus den genannten Normen folgende Verpflichtung des Staates, Gerichtsverfahren ...
4. Schadensersatz wegen überlanger Verfahrensdauer?
Recht & Urteile | Erstellt am 30. Juni 2011
Das OLG Hamm hat mit Urteil entschieden, dass dem Kläger unter dem Gesichtspunkt der Amtshaftung kein Schadensersatzanspruch gegen das beklagte Land wegen überlanger Verfahrensdauer eines Zivilprozesses ...
5. Urteil zur überlangen Dauer eines Strafverfahrens
Strafrecht | Erstellt am 30. März 2015
... in Kraft getreten. Danach steht den Rechtsuchenden bei einer Verletzung des Rechts auf eine angemessene Verfahrensdauer ein Anspruch auf Ersatz der daraus entstehenden Nachteile zu. Zuständig für die ...
6. Wann hat ein sozialgerichtliches Verfahren unangemessen lange gedauert?
Sozialrecht | Erstellt am 12. September 2014
... Fällen ging es um Verfahrensdauern von knapp fünf bis zu knapp acht Jahren. Nach dem am 3. Dezember 2011 in Kraft getretenen Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren (ÜGG) wir ...
7. BGH-Urteil zu Abo-Falle: Täuschungshandlung im Sinne des § 263 StGB
Internetrecht | Erstellt am 06. März 2014
... zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. Aufgrund überlanger Verfahrensdauer hat es angeordnet, dass vier Monate der verhängten Strafe als ...
8. BGH-Urteil zur unangemessenen Dauer eines Gerichtsverfahrens
Recht & Urteile | Erstellt am 04. Januar 2014
... Willen des Gesetzgebers (BT-Drucks. 17/3802 S. 18). Der Verzicht auf allgemeingültige Zeitvorgaben schließt es regelmäßig aus, die Angemessenheit der Verfahrensdauer allein anhand statistischer Durchschnittswerte ...
9. Überlange Dauer eines zivilgerichtlichen Verfahren
Recht & Urteile | Erstellt am 30. September 2009
... angesichts der zunehmenden und schließlich außergewöhnlich langen Verfahrensdauer nicht darauf hätte beschränken dürfen, das Verfahren wie einen gewöhnlichen, wenn auch komplizierten Rechtsstreit ...