Urteile zu Pflegekosten
Zu Pflegekosten wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Pflegekosten - Haus des Ehemannes muss eingesetzt werden
Sozialrecht | Erstellt am 10. November 2018
... sich weigert, es zur Deckung der Pflegekosten seiner Ehefrau einzusetzen. Aus der Entscheidung Zur Begründung führte der 12. Senat aus, Pflegewohngeld werde nur gewährt, wenn das Einkommen und ...
2. Urteil: Vorerst kein Verkauf des Eigenheims zur Bestreitung der Pflegekosten
Recht & Urteile | Erstellt am 01. April 2013
... der Pflegekosten das Eigenheim zu verwerten, das die Heimbewohnerin dem Beklagten im Jahr 2003 geschenkt hatte. Die Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Rückforderungsanspruches lägen zwar ...
3. Urteil: Muss der Sohn für Pflegekosten des Vaters aufkommen?
Recht & Urteile | Erstellt am 30. Oktober 2012
... mehrere Jahre die Pflegekosten für einen Senioren. Diese lagen bei rund 9.000 Euro. Der Mann verstwrb mit 89 Jahren und die Stadt forderte jetzt von dem Sohn des Verstorbenen das Geld zurück. Die Stadt ...
4. Selbst getragene Pflegekosten als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
Steuerrecht | Erstellt am 06. Juni 2011
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass Aufwendungen wegen Pflegebedürftigkeit nur insoweit als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen sind, als die Pflegekosten die Leistungen der Pflegepflichtversicherung ...
5. Urteil: Fundtiere - Wie ist mit Fundtieren umzugehen und wer trägt die Kosten?
Recht & Urteile | Erstellt am 12. August 2015
... geworden sei. Erstattung der Pflegekosten Im entschiedenen Fall hatte der Tierschutzverein der Beklagten schriftlich angezeigt, dass eine Wasserschildkröte und eine Katze bei ihm abgegeben worden ...
6. Gerichtsurteile zum Thema Garten
Recht & Urteile | Erstellt am 17. Juni 2013
... können angesetzt werden Die laufenden Pflegekosten für einen Garten darf der Eigentümer einer Wohnanlage auf die Mieter umlegen. In der Regel werden dafür Fachbetriebe engagiert. Doch was geschieh ...
7. Heimaufenthalt eines Ehepartners stellt keine Trennung dar
Sozialrecht | Erstellt am 15. Dezember 2011
Ein Ehemann beruft sich auf Getrenntleben und klagt auf Übernahme der Pflegekosten. Allein aus der Unterbringung in einem Pflegeheim folgt aber keine Trennung vom Ehepartner. Hiervon ist vielmehr erst ...
8. Millionenklage - Ablehnung einer einmaligen Kapitalabfindung für künftige Schäden
Verkehrsrecht | Erstellt am 27. Juli 2011
... sei, für sich genommen, ebenfalls kein wichtiger Grund im Sinne des § 843 Abs. 3 BGB. Die hierdurch entstandenen bzw. noch entstehenden Nachteile, insbesondere der Mehrbedarf durch anfallende Pflegekosten ...
9. Leistungen der privaten Pflegezusatzversicherung mindern den Steuerabzug
Steuerrecht | Erstellt am 06. Februar 2010
Pflegegeld - Die Leistungen einer privaten Pflegezusatzversicherung mindern die steuerlich als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähigen Pflegekosten. Dies hat der 12. Senat des Finanzgerichts Köln ...